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Freitag 06.04.2018 11:12:00

Patentamt löscht Wortmarke Black Friday

Streit um den Black Friday: Patentamt beschließt Löschung der Wortmarke.
Zwischen mehreren Onlinehändlern auf der einen und dem chinesischen Unternehmen Super Union Holdings Ltd. mit Sitz in Hongkong gab es seit 2016 Streit um die jeweils im November eines Jahres im Onlinehandel für Verkaufsaktionen verwendete Bezeichnung „Black Friday“. Super Union Holdings ließ deshalb regelmäßig Händler abmahnen, die diese Bezeichnung verwendeten. Umgekehrt hatten insgesamt 13 Händler auf Löschung der Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München geklagt. Dieses hat nun die Löschung beschlossen. Historisch kommt der Begriff aus den USA. Dort ist der Black Friday der Brückentag nach dem Erntedankfest Thanksgiving, das immer an einem Donnerstag gefeiert wird. Nach Ansicht des Patentamts fehlt der Bezeichnung Black Friday deshalb jegliche Unterscheidungskraft. Das Patentamt räumte auch ein, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen. Black Friday werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen vor allem von Onlineshops wahrgenommen. Das Verfahren ist aber vermutlich noch nicht beendet. Super Union Holdings kann innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.
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