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Donnerstag 07.06.2018 15:32:00

Avery Zweckform gewinnt Patentstreit mit Newell

Bereits seit Oktober 2015 bietet Avery Zweckform Rollenetiketten für Dymo-Drucker an. Dymo ist eine Marke von Sanford, die wiederum zur Office Products Sparte von Newell Brands gehören. Um die Vermarktung zu verhindern, hatte Dymo kurz nach der Markteinführung, noch im Jahr 2015, eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf beantragt. Dargestellt wurde, die Avery Zweckform Rollenetiketten würden zwei Dymo-Patente verletzen. Das Landgericht äußerte jedoch Zweifel in der Verhandlung im Februar 2016 Zweifel, ob die Rechtsbeständigkeit beider Patente gegeben sei, woraufhin Sanford den Antrag zurücknahm. Um aber dauerhafte Rechtssicherheit für die Kunden zu schaffen, hatte Avery Zweckform schon vor der Markteinführung der kompatiblen Rollenetiketten die rechtliche Lage prüfen und beide Patente dem Bundespatentgericht zur Überprüfung vorlegen lassen. Nach inzwischen mehr als drei Jahren wurden in der Verhandlung am 12.04.2018 beide Sanford-Patente (EP 1 718 472 und EP 0 934 168) vom Bundespatentgericht für nicht rechtsbeständig erklärt. Damit bestätigte das Bundespatentgericht die Einschätzung des Landgerichts Düsseldorf. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Kontakt:
Avery Zweckform GmbH
Miesbacher Str. 5
83626 Valley

Telefon: +49 (0) 8024 641 0
Fax: +49 (0) 8024 641421
E-Mail: info@avery-zweckform.com
Internet: www.avery-zweckform.com

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